Freitag, 22. April 2016

AStA der HHU sagt TTIP-Veranstaltung ab: Lucke darf nicht, aber ein fader Beigeschmack bleibt

Der AStA der HHU hat gestern die, für den 26.04. geplante, Veranstaltung „TTIP - Geschenk für alle oder Bereicherung für Wenige“, zu der er Bernd Lucke (ALFA) eingeladen hat, abgesagt. Vorausgegangen waren der Absage, laut AStA, Drohungen gegen Einzelpersonen und die Veranstaltung selbst. Die genauen Wortlaute dieser Drohungen sind uns nicht bekannt.

Wir sind zwar wenig traurig darüber, dass Bernd Lucke diesen Termin nun aus seinem Kalender streichen muss, allerdings halten wir Drohungen für die falsche Art und Weise auf Luckes Einladung zu reagieren.

Ziel unseres Vorgehens war es, die Studierenden auf die Einladung Luckes aufmerksam zu machen und einen Diskurs anzustoßen, der dem Asta seinen Fehler vor Augen führen sollte.

Aufmerksamkeit zu erregen ist uns gelungen. Viele Studierende der HHU, Ehemalige und auch ASten anderer Unis drückten ihr Unverständnis für die Einladung Luckes aus. Natürlich wurde hitzig diskutiert. Bezeichnend ist allerdings, dass die Fürsprecher_innen Luckes sich, neben Mitgliedern der SP-Koalitionslisten hauptsächlich aus ALFA-, und AfD-Mitgliedern rekrutierten.

Wir haben diesen uns aufgezwungenen Kampf zwar gewissermaßen für uns entschieden, doch von einem Sieg ist hier nicht zu sprechen. Zum einen, weil Einzelne, die wohl weniger im linken Spektrum, als vielmehr in der schätzungsweise langen Liste von Intimfeinden der bedrohten Person, zu suchen sind, unseren politischen Kampf mit vollkommen überzogenen Aktionen in ein schlechtes Licht gerückt haben. Zum anderen, weil der AStA wohl komplett unfähig ist Selbstreflexion zu üben und es weiterhin bedauert Lucke nicht empfangen zu können.

Man wird uns in nächster Zukunft vorwerfen wir hätten die AfD, ihre lokale Hochschulgruppe, die ALFA oder wen auch immer indirekt unterstützt, indem wir Luckes Meinungsäußerung verhindert hätten. Das einzige, was wir getan haben ist zu Protest aufzurufen und das wortwörtlich und ohne Drohung im Subtext. 


Protest muss bei solch einer Einladung von vornherein antizipiert und akzeptiert werden. Wir haben diese Veranstaltung nicht unmöglich gemacht. Der AStA hat in dieser gesamten Angelegenheit ein gehöriges Maß an Naivität und mangelnder politischer Weitsicht bewiesen. Wenn also jemand Rechtspopulist_innen hilft, dann diejenigen, die sie hofieren, überrascht sind wenn sich Protest artikuliert und diesen dann, wenn ihnen die ganze Angelegenheit über den Kopf gewachsen ist, mit Drohbriefen in eine Schublade stecken.

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