Freitag, 22. Januar 2016

Frischer Wind oder dicke Luft? Die Sitzung des Studierendenparlaments der HHU Düsseldorf vom 20.01.2016

Im Vorfeld der vergangenen Sitzung des Studierendenparlaments schien dicke Luft im SP-Saal vorprogrammiert. Der vierte Platz im AStA, den die Koalition aus Jusos, RCDS und LHG zu Beginn dieser Legislaturperiode mit Berufung auf das „Gewohnheitsrecht“ aus dem Boden gestampft und mit dem - dann dritten Mann im Vorstand - Michael Swoboda (Jusos) besetzt hatte, wurde nach Anrufung des Rechtsausschusses als satzungswidrig bewertet. Dementsprechend stellten die Koalitionslisten einen Antrag auf Satzungsänderung, der ihr den vierten Platz retten sollte. Da bei der Diskussion um den vierten Platz im AStA-Vorstand und um dessen Besetzung durch Swoboda beiderseits Gift und Galle gespuckt wurden, rechneten die antragsstellenden Listen wohl mit einer nach Vergeltung lechzenden Opposition, weshalb sie vergeblich versuchte argumentativ auf einzelne Parlamentarier_innen einzuwirken. Dieser Tagesordnungspunkt schwebte also drohend über der siebten Sitzung des Studierendenparlaments, in der es aber natürlich auch Tagesgeschäftt zu besprechen gab. Dem Universitätsorchester wurde einstimmig die finanzielle Unterstützung seiner Spanienreise bewilligt. Besonders überraschend stimmte auch die zunächst einzige anwesende LHG-Parlamentarierin positiv über diesen Antrag ab, nachdem der Hüter des liberalen Gedankens an der HHU zuvor hartnäckig versucht hatte, die beantragte Summe zu drücken. Auch das Uni-Magazin S/ash bekam Unterstützung für den Druck seiner nächsten Ausgabe zugesichert, diese fällt jedoch leider geringer aus als ursprünglich beantragt.
Aus dem allmonatlichen Bericht des AStA ging hervor, dass dieser weiterhin natürlich sehr beschäftigt ist und dass die Gründung des von Die Linke.SDS initiierten AK Mensa in absehbarer Zeit erfolgen soll. Wir stehen in den Startlöchern...
Das die Gespräche dominierende Thema folgte dann als fünfter Taggesordnungspunkt und Mensch darf staunen: Ein Kompromiss erwächst aus saurem Boden. Der vierte AStA-Platz wird in der Satzung verankert und muss ab der nächsten Wahl quotiert besetzt werden. Der, auf Initiative von Campus Grün, in diese Richtung abgeänderte Antrag wird einstimmig angenommen, dem Koalitions-AStA fällt ein Stein vom Herzen. Doch ist diese Nachsicht seitens der Opposition klug? Unrecht wird rückwirkend als Recht deklariert und das ohne jegliche Diskussion oder Entschuldigung. Andererseits wäre die Arbeitsfähigkeit des AStA höchstwahrscheinlich stark eingeschränkt worden, hätte Swoboda seinen Platz räumen müssen und so muss die Opposition als klügere Akteurin den Kompromiss eingehen, um der Studierendenschaft nicht durch einen auseinander gerissenen AStA zu schaden. In der nächsten Periode sitzt dann hoffentlich eine Genossin an Swobodas Stelle.

Insofern wurde die Eskalation vermieden, alle durften ihr Gesicht und ihr Amt bewahren, das Uni-Orchester kann nach Spanien fahren und das S/ash-Magazin ihre neueste Ausgabe drucken. Vielleicht passiert im Februar etwas spannendes.

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