Sonntag, 27. April 2014

Verschleiert: Chemtrails am Himmel

Der Stand von der Seite.
Auf der nach dem Ostermarsch Rhein Ruhr 2014 stattfindenden Abschlusskundgebung auf dem Rathausplatz in Düsseldorf letzten Samstag, trauten wir unseren Augen kaum. Neben Ständen von Parteien, Organisationen wie dem VVN/BdA, und T-Shirt/Merchandise-Läden konnte man sich auch über die aktuellsten Neuigkeiten rund um sogenannte »Chemtrails« informieren. Die Veranstalter*innen sind ganz offenbar Verschwörungstheoretiker*innen auf den Leim gegangen und haben ihnen Samstag eine Bühne für ihre krude Theorie geboten. Anscheinend ist nicht allen bekannt, was es mit Chemtrails auf sich hat und welche Kreise sich ganz besonders und im speziellen dafür interessieren.

Dienstag, 22. April 2014

Verordneter Rassismus

In einer Sache hat Jörk Radek, Vorsitzender des Bezirks Bundespolizei der Gewerkschaft der Polizei (GdP) Recht, wenn er sich in der ZEIT zu dem Vorwurf rassistischer Polizeipraxis äußert: Das Problem ist ein politisches - nicht (nur) eines der Polizei. Die aktuellen politischen Regelungen schreiben der Polizei vor, gegen sogenannte illegale Einwanderung vorzugehen. Die Polizei muss ausführen, was im Parlament beschlossen wurde und darf nicht selbst über ihre Maßnahmen entscheiden. Das ist ein Grundprinzip des Rechtsstaates und der Gewaltentrennung: Die einen haben die reale Macht, Dinge durchzusetzen (hier die Polizei), die Regeln, nach denen das geschieht, legen andere fest, um Machtmissbrauch vorzubeugen. So weit so gut. Aber gerade deshalb zeigt der unter dem Titel "Das ist unser Job" erschienene Artikel (mal wieder) deutlich, wie groß der politische Handlungsbedarf ist.

Sonntag, 20. April 2014

Ostermarsch 2014 Rhein Ruhr

»NATO- und EU-Kriege stoppen, Atomkraft/waffen abschaffen - Für eine zivile EU!«: Unter diesem Motto gingen gestern viele Hundert Menschen in Düsseldorf auf die Straße um für Frieden zu demonstrieren. Die besonders durch die 68-er Generation vertretenen Demonstrierenden, die angesichts des atomaren Kräftemessens ihrer Generation besonders für friedenspolitische Fragen sensibilisiert worden sind, stellte den Großteil der Demonstration. Doch auch eine erfreulich hohe Anzahl junger Menschen nahm an dem Zug teil. Vor dem Hintergrund der Krim-Krise, den Umbrüchen in der Ukraine, oder auch der Erneuerung des in Deutschland stationierten Atomwaffenarsenals zählen auch sie sich wieder vermehrt und aktiv zu den Friedensbewegten.

Freitag, 18. April 2014

Hinaus zum Ostermarsch!

Morgen findet der Ostermarsch Rhein Ruhr 2014 statt. Gerade in diesem Jahr haben wir allen Grund für Frieden zu demonstrieren. Angesichts der Krim-Krise, dem Umbruch in der Ukraine, wie auch dem daraus resultierenden Kräftespiel zwischen der NATO und Russland, oder aber dem Vorhaben, die in Deutschland stationierten Atomwaffen zu modernisieren, ist eine antimilitaristische Außenpolitik und ein konsequenter Einsatz für den Frieden unerlässlich. Wir dokumentieren dazu hier den Aufruf des Ostermarsches und rufen auch unsererseits zur Teilnahme auf. Eine friedliche Welt ohne Krieg ist mögllich!

Dienstag, 15. April 2014

Protestaktion gegen Sammelabschiebung nach Serbien

Heute wurden wieder Menschen gegen ihren Willen und ohne Berücksichtigung ihrer sozialen Verankerung in Deutschland nach Serbien abgeschoben. Viele der heute zwangsweise im FRONTEX-Sammelcharter Abgeschobenen kennen das ihnen aufoktroyierte "Heimatland" nur aus Erzählungen. Es handelt sich hauptsächlich um Roma, die in Serbien Diskriminierung, Diffamierung und Verfolgung ausgesetzt sind, aber auch um Serb*innen und andere Menschen, denen der Aufenthalt in Deutschland versagt wird. Aufgrund dessen haben sich dem Aufruf des Bündnis Abschiebestop folgend ca. 100 Aktivist*innen an Protestaktionen an dem "Gate F" und im Flughafenterminal beteiligt.

Montag, 14. April 2014

Transpi malen

Kürzlich wurde im Bundestag entschieden, dass die Diäten um 830 auf 9082 € steigen sollen. In der gleichen Woche wurden dann Lohnforderungen der Gewerkschaften von 6,7 % als "maßlos übertrieben" bezeichnet. Das fanden wir so bemerkenswert, dass wir ne Runde gemalt haben.